Write a commentEröffnet wird die Sitzung durch den Vorsitzenden gegen 19 Uhr. Es werden alle anwesenden Personen durch den Vorsitzenden begrüßt und er stellt die Form- und Fristgerechte Einladung der Sitzung fest, somit beginnt der Vorsitzende mit dem Tagesordnungspunkt eins, der Genehmigung der Tagesordnung, sowie der Beschlussfassung die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte.
Die Einwohnerfragestunde ist Punkt zwei, es werden einige Fragen gestellt, alles in allem über das Projekt der Freiflächen PV Anlage:
Eine Frage handelt um die Stellungnahme des Umweltbeirates, hier Irritation warum nicht Wertgeschätzt? Der BM erklärt, dass es keineswegs an Wertschätzung des Umweltbeirates fehlt, ganz im Gegenteil, dieser wird sogar sehr wohl Wertgeschätzt und in jene Projekte involviert und sehr gerne gehört. Die nächste Frage betrifft die Planzahlen, wie diese seien und ob das Projekt in das Tourismuskonzept passt? BM: Es gäbe wenn das Projekt ans Netz geht etwa 88 TEuro Gewerbesteuer im Jahr, zum Tourismus, dieser spiele sich nur in den Strandbereichen ab. Als nächstes wird gefragt warum diese Anlage Strom erzeugen soll, wenn es derzeit einen Strom Überschuss gibt? Der BM erklärt, dass dieses Bundes- und Landespolitisch so gewollt ist und die Gemeinde nur abwägen kann, außerdem muss man den Blick in die Zukunft richten. Herr Vormstein berichtet zudem, dass es keineswegs zu viel Strom gibt, ganz im Gegenteil es muss zugekauft werden. Als nächste Frage wurde die Frage nach dem Aussehen des Zaunes gefragt, der BM leitet diese Frage und noch ähnliche Fragen an den Investor weiter. Eine weitere Frage, wie sieht es mit dem Abwarten bei der Insolvenz der Fa. Enerparc aus? Hier antwortet der BM: von Seiten des Investors passiert erstmal nichts, aber das Procedere seitens Verwaltung geht weiter. Welche Möglichkeiten können Bürger zur Beteiligung wahrnehmen? Der Vorsitzende erklärt, jeder könne an Gemeindlichen Sitzungen teilnehmen und Eingaben machen, eine weitere Möglichkeit wäre auch eine Bürgerbefragung. Eine weitere Frage, wo man die Dokumente gesammelt finden kann? Der BM sagt auf www.schoenberg.sh ist alles auffindbar.
Der Tagesordnungspunkt drei, die Niederschrift des OPLA vom 18.08.2026 der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, es gibt keine Änderungswünsche oder Ergänzungen. Der Vorsitzende verliest die gefassten Beschlüsse.
Beim Tagesordnungspunkt vier geht es über die Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.76 (Freiflächen-Photovoltaikanlage). Der BM erklärt, dass die Fa. Enerparc Insolvenz angemeldet hat und rät ab von einer Bürgerbefragung, weil er erstmal abwarten will. Die Einwohnerinitiative Schönberg hält aufgrund des hohen Bürgerinteresses an dieser fest und möchte sie auf jeden Fall durchführen. Die Grünen, die CDU und die SPD sei der Aufwand zu groß und möchten abwarten. Der Umweltbeirat stellt sich auch auf die Seite die Bürger zu befragen, auch weil es für den Tourismus an dieser geplanten Stelle störend sei, ist aber grundsätzlich für PV. Der BM findet nicht, dass es den Tourismus oder den Naturlehrpfad stört. Zudem berichtet er, dass es bald eine Bürgerzeitung geben soll. Der Vorsitzende beendet diesen Punkt und verweist auf die nächste GV.
Der Tagesordnungspunkt fünf, Beratung und Beschlussfassung über Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 67 für das Gebiet „südlich der Kleingartensiedlung hinter der Finnenhaussiedlung, westlich der Bebauung Rauhbank und östlich der Landesstraße 50“ hier: Anzahl der zu errichtenden PKW-Stellplätze im Geschosswohnungsbau. Der Vorsitzende führt in den Punkt ein, die Verwaltung und Architekten der Gemeinde haben zwei Vorschläge ausgearbeitet, diese werden verlesen. Es wird sich auf den Vorschlag eins geeinigt und dieser wird mit den Gegenstimmen der Grünen, beschlossen.
Der Tagesordnungspunkt sechs betrifft das weiter Vorgehen des T-Konzeptes in Kalifornien. Der BM gibt einen Bericht über die Lage ab, zeigt aber vorher noch die Seite www.schoenberg.sh . Des Weiteren erklärt er die Historie und die derzeitigen Probleme und den Planungsstand der Binnenpromenade in Kalifornien. Die geplanten Pflastersteine zerbrechen beim Fahrzeugverkehr und müssen deshalb durch andere ersetzt werden, dieses wird af der nächsten OPLA Sitzung auf die Tagesordnung kommen.
Der Sachstandsbericht zu laufenden Bauleitplanverfahren ist Punkt sieben, hier gibt es wenig Bewegung, bis auf den B75 der Rosenweg, dieser wird im November auf die Tagesordnung genommen werden.
Tagesordnungspunkt acht sind Bekanntgaben und Anfragen. Hier wird nichts berichtet.
Ende öffentlicher Teil
